Alternative zur Vertrauensfrage

23 05 2005

Noch ein paar Gedanken und Links zum Abend. Der Schritt zu vorgezogenen Bundestag mag auf den ersten Blick mutig erscheinen, im Grunde ist es aber nur ein konsequenter und richtiger Schritt – für die SPD und vermutlich auch für (wenn man so pathetisch schreiben darf) Deutschland. Lieber noch in diesem Jahr als erst im September 2006. An der grundsätzlichen Stillstands-Situation wird sich vermutlich nicht viel ändern, allerdings sind die Voraussetzungen für eine schwarz-gelbe Regierung mit einer vermutlich deutlichen Mehrheit in Bundestag und Bundesrat sehr gut.

Programmatisch vermag ich die CDU nicht einzuschätzen, meiner Ansicht hatte sie in den vergangenen Jahren fast nur die Position, dagegen zu sein, viel konkreter musste und konnte vermutlich kein CDU-ler werden. Konkret fallen mir gerade die außenpolitischen Positionen beispielsweise zu Irakkrieg und Türkei-Beitritt der EU ein, außerdem das Rüttgers-Programm „Kinder statt Inder“, die Parteiposition zu Windkraft contra Atomenergie – alles keine Glanzleistungen. Was nicht passieren darf, ist ein ein einfaches Zurückrudern und Umkehren der bisher angestrebten Reformen. Ich hege hier allerdings keine großen Hoffnungen.

Ich tippe darauf, dass sich die Partei auf Herrn Gerhardt als Spitzenkandidaten einigen wird, den Westerwelle halte ich nicht für wählbar (und er hat in der Vergangenheit schon zuviel rumgekaspert). Der wird dann Innenminister oder so. Kanzlerin wird dann natürlich Frau Merkel – wettet wer dagegen? Christian Wulff wird sich noch zurückhalten und auf einen Ministerposten spekulieren, denke ich, die verbleibenden vier bis fünf Monate sind eine zu kurze Frist für ihn, um sich gegen eine Merkel zu positionieren – wäre politischer Selbstmord. Und für einen offenen Bruch ist er noch nicht mächtig genug, auch wenn ich gerade sehe, dass die Mehrheit der Deutschen das offenbar anders sieht. Ach, und Stoiber ist raus, ein Bayer geht einfach nicht ;-)

So, und noch ein paar Kleinigkeiten, die mein RSS-Reader so hergab…

Wie ich gerade gelernt habe, gibt es eine Alternative zur Vertrauensfrage, um eine Bundesregierung aufzulösen – hier greift der Artikel 63 des Grundgesetzes, wie das bLAWg schreibt:

Wenn der Bundeskanzler seinen Rücktritt erklärt, so kommt das Verfahren nach Art. 63 GG in Gang. Der Bundespräsident schlägt dem Bundestag einen Kandidaten vor. Hier dürften sich bereits erste Schwierigkeiten für den Präsidenten ergeben. Es gibt keinen Kandidaten, der die Chance hätte, die notwendige absolute Stimmenmehrheit (Art. 63 II GG) zu erreichen. Es kommt dann zu einer vierzehntägigen zweiten Phase (Art. 63 III GG), in der aus dem Bundestag heraus (§ 76 GOBT) Kandidaten zur Wahl gestellt werden können. Auch diese benötigen zur Wahl die derzeit nicht erreichbare absolute Stimmenmehrheit. Nach 14 Tagen tritt der Bundestag erneut zusammen und wählt einen Kandidaten mit relativer Mehrheit zum Bundeskanzler. Jetzt ist es am Bundespräsidenten, ob er dem Land eine Minderheitsregierung zumuten möchte oder mit der Auflösung des Bundestages den Weg für Neuwahlen frei macht (Art. 63 IV GG).

Probleme beim einfacheren Vertrauensfragen-Prozedere beschreibt der Spiegel:

Um erneutem Missbrauch vorzubeugen, untersagten die Richter damals eine vorzeitige Parlamentsauflösung, wenn

* ein Kanzler, „dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht“, versuchen würde, „sich zum geeignet erscheinenden Zeitpunkt die Vertrauensfrage negativ beantworten zu lassen mit dem Ziel, die Auflösung des Bundestages zu betreiben“

* sich ein Bundeskanzler zur Begründung der Vertrauensfrage lediglich auf „besondere Schwierigkeiten der in der laufenden Wahlperiode sich stellenden Aufgaben“ berufen würde

* die Mehrheitsparteien argumentierten, „ein über ein konstruktives Misstrauensvotum neu gewählter Bundeskanzler bedürfe neben seiner verfassungsmäßigen Legalität noch einer durch Neuwahlen vermittelten Legitimität

Vor allem die ersten beiden Punkte könnten sich für Schröder und Müntefering zu unüberwindbaren Hindernissen auf dem Weg zu Neuwahlen erweisen.

Nico Lumma sieht die Sozialdemokraten mal wieder vor einer historischen Zäsur:

Der Wahltag hat aber auch gezeigt, dass die SPD vor einer weiteren historischen Zäsur steht. Die Geschichte der Linken in Deutschland ist eine Geschichte von Abspaltungen und Neugründungen, weil die Partei es nicht versteht, das Ausfransen an den vielen Rändern zu verhindern. In NRW konnten wie in Schleswig-Holstein die Stammwähler nicht mobilisiert werden. Wenn man schon seine eigenen Leute nicht von der Politik überzeugen kann, dann fällt es schwer, neue Wähler hinzu zu gewinnen. Dann werden stattdessen Politiker wie Harry Peter Carstensen und Jürgen Rüttgers in Ämter gewählt, die ihnen nie jemand zutrauen würde.

(…)

Damit wären wir auch schon beim wichtigsten Punkt des Wahljahrs 2005: Besitzstandswahrung so weit das Auge reicht. Die Konsensgesellschaft frisst ihre Kinder. Wir kommen nicht vom Fleck, die Visionen für die breite Masse der Gesellschaft fehlen. Die politischen Eliten sind noch im letzten Jahrhundert und diskutieren sich bei den Sabine Christiansens der Republik einen Wolf. Aber voran kommen wir nicht (Siehe dazu auch Was Deutschland jetzt braucht…).

Telepolis-Autor Florian Rötzer wertet den Schritt von Müntefering und dem Bundeskanzler folgendermaßen:

Bundeskanzler Schröder und SPD-Chef Müntefering haben aus der Sicht der SPD richtig gehandelt und nicht lange mit der Forderung nach Neuwahlen gewartet. Selbst die Grünen waren davon überrascht und dürften düpiert sein, in diese Entscheidung nicht mit einbezogen gewesen zu sein. Es dürfte Schröder und Müntefering klar sein, dass auch dann, wenn Neuwahlen im Herbst über die Vertrauensfrage tatsächlich möglich wären, die Stunde von Rot-Grün als Regierungskoalition erst einmal vorbei sein wird.

Taktisch klug im Sinne der Partei aber ist sicherlich von Müntefering und Schröder, mit vorgezogenen Neuwahlen der schleichenden Selbstzerstörung der SPD Einhalt zu gebieten. In der Opposition wird sie sich wieder eher auf ihre traditionelle politische Ausrichtung konzentrieren können, nachdem sie es in den Augen vieler nicht geschafft hat, einen Wandel herbeizuführen, der den Sozialstaat durch Anpassung an die neuen Bedingungen erhält. Jetzt ist die Opposition gezwungen, sich nicht nur schnell zu einem Kanzlerkandidaten und einer Regierungsmannschaft zu bekennen. Jetzt muss sie auch klar ein programmatisches Profil zeigen (und auch deutlich werden lassen, welche Position sie etwa außenpolitisch in Bezug auf die EU, die UN, die USA und die Konfliktherde wie Irak und Iran vertreten will), sie kann nicht mehr herumlavieren und letztlich alle Probleme der Regierung zuschreiben.

Gero von Randow hat den bedeutsamen 22. Mai symbolisch festgehalten:

Die rot-grüne Dämmerung, aus der Internationalen Raumstation ISS betrachtet.
Rot-Grüne Dämmerung

Auf ein spannendes Wahljahr 2005.




Landtagswahl und mögliche Neuwahlen

22 05 2005

Noch kurz zum Posting von gerade eben: Mehr Infos gibt es bei Industrial Technology and Witchcraft (wird häufiger aktualisiert). Ich wart noch kurz den Kanzler ab und dann muss ich zum Table-Quiz.




Kleine Wahlberichts-Panne bei der FAZ

22 05 2005

Wortfeld hat den Kollegen bei der FAZ auf die Finger geschaut.

FAZ.NET-Wahlgrafik beim Laden:
FAZ.NET beim Laden
Und nach dem Laden:
FAZ.NET nach dem Laden

… Landtagswahlen in Scheswig-Westfalen.

Ansonsten bin ich gerade gespannt, wie der Kanzler Neuwahlen organisatorisch wuppen will… anders als in England kann er ja nicht so einfach die Regierung auflösen, sondern muss bei einer Vertrauensfrage durchfallen. Absichtlich durchfallen ist auch nicht gern gesehen, da ist das Bundesverfassungsgericht beispielsweise bei Helmut Kohl – ich glaube es war 1984 – eingeschritten.

UPDATE: Es war 1982 und genau so, wie ich schrieb war es auch nicht… – wer rechnen kann, ist klar im Vorteil …. genaueres im Spiegel:

Eine Selbstauflösung des Bundestages oder ein Beschluss für eine vorgezogene Neuwahl ist im Grundgesetz eigentlich nicht vorgesehen. Allerdings gibt es einen verfassungsrechtlichen Schleichweg, den 1982 auch Helmut Kohl (CDU) benutzte. Kohl war zwar nach einem erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt (SPD) vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden – er wollte aber eine Bestätigung durch die Wähler. Also nutzte er ein rechtlich höchst umstrittenes Verfahren: Seine Parteifreunde ließen ihn absichtlich bei der Vertrauensfrage scheitern.

Das genaue Prozedere der „Vertrauensfrage“ regelt Artikel 68 des Grundgesetzes. Danach kann der Bundespräsident den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflösen, wenn der Kanzler im Parlament bei einer Vertrauensfrage keine Mehrheit hat. Sollte Schröder also wirklich vorgezogene Wahlen wollen, müsste er im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und seine Koalition müsste ihn absichtlich durchfallen lassen. Bundespräsident Horst Köhler könnte den Bundestag dann nach drei Wochen auflösen.

Dieser Kniff ist allerdings unter Verfassungsrechtlern höchst umstritten. Nachdem sich Kanzler Kohl 1982 das Misstrauen aussprechen ließ, nur mit dem Ziel vorgezogene Neuwahlen zu erreichen, hatte das Bundesverfassungsgericht anschließend schwere Bedenken geäußert. Sinngemäß urteilten die Hüter des Grundgesetztes damals, dass der Bundespräsident das Parlament trotz dieses nicht ganz sauberen Verfahrens ausnahmsweise auflösen durfte – dass dieser Weg zu Neuwahlen allerdings nicht die Regel werden dürfte. Das Urteil des Verfassungsgerichts wurde damals allgemein so interpretiert: Einmal, aber nie wieder.




Back to Blog: Sebi

21 05 2005

Sebastian startet den zweiten Versuch: blog2.de. Welcome back und viel Spaß beim eigenen Blog. Den Account für die Maastrix lass ich aber weiterhin bestehen, bist jederzeit als Gast-Blogger willkommen.




Wie war’s? Starr Wars

19 05 2005

Star Wars Episode III – Die Rache der Sith – jetzt doch schon gesehen, ohne es wirklich zu wollen… Eigentlich wollte ich heute Abend nur zum Kung-Fu-Training, doch daraus wurde nichts, die haben eine Lichtschwert-Vorführung in diversen Hamburger Kinos anlässlich der Star Wars Vorpremiere gemacht. Und die hatten noch Karten übrig – dann also Krieg der Sterne.

Na? Welcher Kinofilm?Na? Welcher Kinofilm?

Schlaglichter auf die „Tour de Force“ – Inhalt sollte hinreichend bekannt sein oder kann an anderer Stelle nachgelesen werden…

In der ersten halben Stunde gefragt, wie jemand mit einem Millionen-Budget herumjonglieren kann und gleichzeitig so platte Dialoge produziert und produzieren läßt. Gut, nach den ersten beiden Teile hätte ich vorwarnt sein müssen, doch die außerordentlich gute Kritik in verschiedenen, sonst von mir geschätzten Medien haben hoffen lassen. Irrglaube. Kostprobe? Anakin und Obiwan stehen in einem Aufzug, der aprupt stehenbleibt.

Anakin: Hast du den Knopf (!) gedrückt?
Obiwan: Ich? Nein, du?

Auch der Versuch, den im Film omnipräsenten Robotern ein wenig Menschlichkeit einzutrichtern scheitert weitgehend … – da verbrennen (!) unter Schmerzen (!) zwei Roboter in einer Öllache. Minuten später kommen zwei weitere Roboter in den entsprechenden Hangar, in dem sich R2D2 hinter ein paar Fässern versteckt, als sein Funkgerät losgeht (und R2 – ich nehme mal an, dass R2 der Vorname und D2 der Nachname des Droiden sein soll – es hektisch am Körper zu verstecken versucht).

Roboter 1: Hast du was gehört?
Roboter 2: Nein, da war nichts, lass uns weitermachen.

Die beiden „wundern“ sich selbstverständlich auch nicht über die nebenan brennenden Kollegen.

Ein paar hundert Kilogramm Blechschrott später – als ob es sich um einen Bud Spencer/Terence Hill Film handeln würde, sagt Obiwan angesichts des ersten großen Widersachers Count Dooku: „Überlassen sie den uns, Sith sind unsere Spezialität.“ Slapstick sollte man tunlichst denen überlassen, die sich mit sowas auskennen…

Der Zeitrahmen der Handlung ist ein wenig verwirrend – bei der Rückkehr von Anakin und Obiwan gesteht Padme ihre Schwangerschaft, da noch rank und schlank. Übrigens: Anakin übernachtet zwar bei ihr, zwischen den beiden passiert jedoch nichts, Padme hat immer noch die sonnenuntergangsgebürsteten Haare und die römische Toga vom Abend an – da fragt man sich: Woher kommt das Kind? Ab da geht es mit der Schwangerschaft dann übrigens ganz schnell, am gefühlten nächsten Morgen ist Padme offensichtlich schon im siebten Monat und gebärt zum Finale des Filmes pünktlich die Zwillinge…

Stichwort Sonnenuntergänge – es ist bei emotional entscheidenden Szenen immer die Abendröte im Bild – hölzernen Dialoge finden so vor ansprechendem Hintergrund statt – besonders hervorzuheben ist hier die (allerdings dialogfreie) Übergabe von Luke an die Zieheltern durch Obiwan. Anreise Obiwan auf Gleiter im Sonnenuntergang, wortlose Übergabe des Säuglings an die Ziehmutter, Ziehmutter nimmt Kind entgegen, dreht sich wortlos in den Sonnenuntergang, den der Ehemann anstarrt. Abflug Obiwan (ohne Worte), Ehemann nimmt Ehefrau in den Arm, schaut Kind an, beide schauen wortlos dem schwindenden Himmelskörper nach (um noch mal ein anderes Wort zu finden) …

An anderer Stelle wären weniger Worte hingegen mehr gewesen – Si tacuisset, Darth … die Parallele zur entscheidenen Rocky-Szene soll jeder selbst finden.

Damit auch jeder mitbekommt, dass Palpertine Schrägstrich der Imperator auch wirklich der Böse ist, darf er nach jedem Satz und böser Handlung einmal diabolisch in die Kamera grinsen, während das alle anderen Figuren nicht mitbekommen.

Fast schon aufdringlich werden entscheidende Szenen gegeneinander montiert – der Kampf zwischen Yoda und Palpertine gegen den von Obiwan Kenobi gegen den frisch getauften Darth Vader auf dem Planeten Mustafa und später die „Reparatur“ des verletzten Vaders gegen die scheiternde Heilung von Padme. Übrigens auch erstaunlich, wie gut Frisur und Teint nach einer Doppelgeburt und Todeskampf noch in Schuss sind. Padme haucht ihr Leben mit den schicksalsschweren Worten „Luke …. Leia“ aus, nachdem die Worte der Roboter-Hebamme („Hada Dudu“ – oder so) von Obiwan noch übersetzt werden („Es ist ein Junge“).

Bemerkenswert auch, wie viele Menschen in dem ironiefreien Universum so ihre Gliedmaßen verlieren, Anakin eine Hand in Teil 2, Windu einen Arm in Teil 3, Anakin mehrfach in Teil 3, der asthmatische Robotor, der die Druidenarmee führt mindestens drei Arme) – ein Wunder, dass sich die plastische Chirugie da noch nicht weiter entwickelt hat, obwohl sowas da ja häufiger zu passieren scheint.

Trotzdem ist es einigermaßen gutes Popcorn-Kino, wenn die erste halbe Stunde vorbei ist, kommt sogar ein wenig Feeling auf, Effekte und Bilder sind schon großes Kino, aber so toll wie überall zu lesen ist er wirklich nicht.

Und zum Schluss noch ein wenig Kino-Bashing – da wird man ja arm bzw. verliert den Glauben:

Star-Menü – bestehend aus 0,75 Litern Cola, einer Riesenportion Popcorn sowie einem Gratisgetränk Fanta Splash irgendwas für nur 6,75 Euro, dazu das Sparmenü Nummer 3, ein Bier mit Tacos und Peperoni sowie Käsesauce, ebenfalls für 6,75 …

Wer soll das bezahlen? Wer soll das tragen? Und vor allem: Wer schafft es, die ganzen Popcorn zu essen und die Cola zu trinken, ohne entweder an Überzuckerung oder platzender Blase zu sterben?

Jo mit Eis, Bier, Popcorn, ohne Cola

Außerdem die chronische Angst vor filmenden Raubkopierern, ich durfte meine Sporttasche nicht mit ins Kino nehmen, sondern musste sie unten bei der Information deponieren. Als „Pfandmarke“ habe ich einen extrem professionellen handgeschriebenen Zettel mit einer 3 bekommen – nächstes Mal nehme ich mir noch ne 1 und ne 2 mit, mal schauen, was dabei so alles rumkommt…

Die professionelle Pfand-Marke

NACHTRAG: Herr Svensson war auch da – und klingt ähnlich begeistert.




Die Dunkle Seite …

18 05 2005

dieser Seite macht nur 33 % aus.
This site is certified 33% EVIL by the Gematriculator
Viel zu viel guter Conten hier…
This site is certified 67% GOOD by the Gematriculator (mal wieder über Herrn Sixtus)




Mehr KaIpod-Content

18 05 2005

Mal wieder was für Kai44 Dinge, die man mit dem Ipod machen kann. (gefunden bei Fabian Mohr)

Nr. 23 – RSS-Reader für den Ipod find ich ja gerade hochinteressant- ich spiele gerade mit nem RSS Reader für den Palm rum und wenn das alles funktioniert, werd ich das auch noch mal probieren…




„Verneige dich, Nigger!“

18 05 2005

Gut gegen Böse und dabei noch eine gute Schreibe… auch wenn es vordergründig um Star Wars geht, weiterlesen…

Aus einem Artikel über Star Wars Fankult beim Spiegel:

Um den Sieg des Guten geht es dagegen in „Bow, Nigger“, zu Deutsch „Verneige dich, Nigger!“, einem Stück Computerspiel-Journalismus, das in der weltweiten Gamer-Gemeinde für Aufsehen gesorgt hat. Der in einem Blog platzierte Artikel ist die subjektive Beschreibung eines Online-Kampfes, Mann gegen Mann, Lichtschwert gegen Lichtschwert, ausgetragen in dem Spiel „Jedi Knight II“ (JK II). Das Verneigen ist ein Ritual, das nicht die Entwickler, sondern die Spieler in JK II eingeführt haben: Treffen zwei Online-Fechter in dem Spiel aufeinander, bekunden sie einander mit einer Verbeugung ihren gegenseitigen Respekt. Der Autor Ian Shanahan schreibt: „Ich fand das albern, als ich es zum ersten Mal sah. Dann sah ich, dass es alle machten. Und dann fühlte ich mich albern, weil ich es nicht machte.“

Shanahan spielt einen Jedi mit schwarzer Haut – und wird deshalb von seinem offenbar auf Provokation ausgerichteten Gegner mit der getippten Aufforderung „Bow, Nigger“ zugleich herausgefordert und beleidigt. Um sich nicht auf dessen „Niveau herabzubegeben“, lässt Shanahan seine Spielfigur mit dem Namen „AlwaysBlack“ tatsächlich den Kopf neigen – und wird währenddessen angegriffen, gegen den informellen Ehrenkodex der JK-II-Gemeinde. Seine Spielfigur ist schwer verletzt, „nur noch 5 Lebenspunkte, fast schon tot“. Es geht also ums Überleben. Und darum, sich gegen einen zu wehren, der den sozialen Konsens aufgekündigt hat.

Und das im Original:
Wow …




Rauchen…

18 05 2005

Mein Beitrag zur aktuellen Rauchverbots-Debatte…
Nicht nur wirtschaftlich gesehen halte ich ein Verbot von Tabakwerbung für unsinnig, auch aus meiner persönlichen Erfahrung heraus kann ich sagen, dass mich die Werbung nicht zum Raucher gemacht hat. Und dass, obwohl ich eigentlich ein klassischer Kandidat sein müsste, ich bin zu einem gewissen Grad hyperaktiv, ich muss ständig etwas in der Hand zum Spielen haben und ich bin ziemlich empfänglich für Werbebotschaften (so besitze ich z. B. Senseo, MyCup, Ipod, kaufe auch sonst häufig Markenprodukte, und muss eigentlich alles Neue zumindest einmal ausprobiert haben).

Ich kann mir nicht vorstellen, dass ernsthaft irgendwer Raucher wird, weil er nen coolen Cowboy gesehen hat, und der eben geraucht hat. In der Werbung geht es meines Erachtens mehr darum, das Image zu transportieren, dass bei der Marke mitschwingen soll – niemand wird mir ernsthaft erzählen wollen, er habe angefangen zu rauchen, weil er in einer Zeitschriften-Anzeige ’ne hübsche Frau mit ner Zigarette gesehen hat. Dann doch lieber Tabakanzeigen schalten und so für ein wenig Bestandsicherung für meinen Berufsstand sorgen.

Das Rauchverbot an Schulen halte ich ebenfalls für fragwürdig, die Schüler gehen dann halt drei Meter weiter und rauchen vor der Schule – noch publikumswirksamer als in den verrauchten Raucherzimmern. Und aus Gesprächen weiß ich von wenigstens zwei Lehrern, die sich auch weiterhin im Lehrerzimmer ihrer Abhängigkeit hingeben, nach außen aber weiterhin das Rauchverbot propagieren (müssen).

Rauchen als gesellschaftliches Phänomen zu akzeptieren und es sogar zu verteufeln und evtl. sogar Zigaretten verbieten zu wollen, ist ein völlig falscher Weg. Allerdings befürworte ich ein Rauchverbot in Gaststätten, bzw. eine Beschränkung auf abgeschlossene Räumlichkeiten – Diskotheken und Kneipen müssten hier allerdings ausgeschlossen sein, die brückenbrechende Frage nach Feuer oder Zigarette ist halt noch am unverfänglichsten…




Bloggen vom Mount Everest

17 05 2005

Spannend – DW-Reporter Stefan Nestler besteigt den Mount Everest und begleitet die Reise mit einem Blog auf den Seiten der Deutschen Welle.

Stefan Nestler - Bild copyright DW-World

Die redaktionelle Begleitung und Pflege des Blogs erfolgt aus Bonn, wie aus einem Kommentar ersichtlich ist. Nestler nutzt Satellitentelefon und Laptop zur Kommunikation.

RSS-Feed und Podcasting-Feed. (gefunden bei Mario Sixtus).